1. Mai-Statement von Silvio Lang, Kreisvorsitzender DIE LINKE. Kreisverband Bautzen

Liebe Genossinnen und Genossen. Die aktuelle Situation erzwingt einen 1. Mai, wie wir ihn uns alle vor wenigen Monaten noch nicht hätten vorstellen können. Kein 1.Mai-Fest in Hoyerswerda, keine DGB-Kundgebung in Bautzen, keine Demos oder Kundgebungen in anderen Orten unseres Kreises. Bestenfalls kleine Aktionen sind möglich.

Damit fällt eine vor weit über 100 Jahren hart erkämpfte Tradition der Arbeiter*innenklasse in diesem Jahr im öffentlichen Raum weitgehend aus. Dabei wäre sie auch in der Corona-Krise nötiger denn je. Corona offenbart: Der Kampf für die Rechte der Arbeiterinnen und Arbeiter ist längst nicht vorbei. Und noch etwas erfahren wir aktuell: unsere langjährigen Forderungen haben nichts an ihrer Richtigkeit verloren, im Gegenteil!

Faire Löhne für systemrelevante Berufe

Im Gesundheitsbereich und in der Pflege, bei Lehrer*innen und Erzieher*innen, im Handel oder bei der Müllabfuhr – was wirklich systemrelevant ist, zeigt sich nun. Und damit liegt der Fokus auf den Menschen, die genau diese Aufgaben erledigen und ihren Berufen. Was Kranken- und Altenpfleger*innen allerdings in der Krise leisten, steht in krassem Widerspruch zu ihrer bisherigen Entlohnung. Das muss sich nun dringend ändern. Deutlich wird auch: es handelt sich oftmals um sogenannte Care-Berufe, die mehrheitlich von Frauen geleistet werden. Die allerdings leisten in der Krise unabhängig vom Beruf oft sowieso schon mehr als ihre männlichen Kollegen: weil Kindererziehung+Homeschooling, Haushalt und Job für sie zur Vierfachbelastung werden. Im Besonderen für Alleinerziehende kaum zu bewältigen. DIE LINKE sagt: Jetzt zeigt sich, auf welche Jobs es wirklich ankommt. Wird Zeit, sie auch so zu bezahlen!

Profiteure zur Kasse bitten um Beschäftigten zu helfen

Laut neuesten Zahlen der Agentur für Arbeit sind über 10 Millionen Beschäftigte in Deutschland in Kurzarbeit. Ganze Branchen stehen vor dem Kollaps: Tourismus, Gastronomie oder die Kunst- und Kulturbetriebe. Gleichzeitig erleben wir, dass wenige Milliardenkonzerne in der Krise extrem profitieren, wie zum Beispiel Amazon. Wegen der falschen Steuerpolitik in Deutschland wird von diesen Gewinnen aber nichts hier in die Staatskasse zur Finanzierung der Krisenfolgen fließen. Auch das muss sich ändern.

Krise darf nicht zum Abbau von Arbeitnehmer*innenrechten führen

Ich schließe mich deshalb gern der Forderung des Parteivorstandes meiner Partei an: „DIE LINKE verleiht damit u.a. der Forderung nach einer Vermögensabgabe für die Krisenkosten, nach mindestens 90 Prozent Kurzarbeitgeld etc. Nachdruck. Zudem fordert DIE LINKE 500 Euro dauerhafte Lohnerhöhung für die Beschäftigten im Gesundheitssystem, in der Pflege und im Einzelhandel. Mehr Personal im Krankenhaus, mehr Tests und mehr Schutzkleidung. Keine Aushebelung der Sonntagsruhe, des Arbeitsschutzes und des 8‑Stunden-Tages.“

In diesem Sinne wünsche ich Allen einen – trotz allem – kämpferischen 1. Mai 2020.

Und nicht vergessen: Gesund bleiben!