Kreistagsfraktion Bautzen: Wie weiter mit der Schwimmhalle Kamenz?

Im Sommer 2020 beschloss der Kreistag Bautzen die Errichtung eines Ersatzneubaus der Schwimmhalle Kamenz. Zu der Frage, wie umfangreich der Ersatzneubau sein wird, wurde festgelegt, im zweiten Quartal 2021 einen Beschluss auf Grundlage der Vorplanungen zu treffen. So heißt es in der Begründung zu Ziffer 4 des Beschlusses:

Nur auf Basis der baulichen und technischen Planungen (Schritt 1) lassen sich finanzielle und wirtschaftliche Prognosen (Schritt 2) erstellen. Erst im Anschluss kann eine belastbare Aussa

ge zu Förderungsmöglichkeiten (Schritt 3) getroffen werden. Die Ergebnisse aus allen drei Bearbeitungsschritten sollen dem Kreistag im zweiten Quartal 2021 vorgestellt werden. Im gleichen Atemzug wird dem Kreistag ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet werden. Erst nach dieser erneuten Beschlussfassung könnten weitere Planungs- und Realisierungsschritte erfolgen.

Deshalb hat die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Bautzen nun offiziell beantragt, diesen Tagesordnungspunkt in den nächsten Ausschuss- und Kreistagssitzungen zu beraten.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ralph Büchner: Gerade bei so einem heiß diskutierten Thema wie der Schwimmhalle Kamenz ist Transparenz gegenüber den Räten und der Bevölkerung oberstes Gebot. Mit diesem Antrag bitten wir die Kreisverwaltung, entsprechend des damaligen Beschlusses in einem Tagesordnungspunkt in den Ausschüssen und im Kreitag zum aktuellen Stand der Planungen zu informieren und Diskussionen darüber zuzulassen.