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  "Bomben schaffen keinen Frieden" - darauf will die Bundestagsfraktion DIE LINKE im Rahmen ihrer Friedenstour aufmerksam machen. Station macht sie dabei auch am Dienstag,den 8. September 2020 von 9 bis 11 Uhr beim Kornmarkt in Bautzen. Die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag ist die einzige Fraktion, die konsequent alle militärischen Auslandseinsätze der Bundeswehr ablehnt und im Plenum dagegen stimmt. Ebenso lehnt DIE LINKE jegliche Art von Rüstungsexporten ab. …
weiterlesen "Bomben schaffen keinen Frieden Friedenstour der LINKEN Bundestagsfraktion macht am 8. September Halt in Bautzen"

Presse-Erklärung der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Bautzen zum Ausscheiden des Landkreises aus der länderübergreifenden Lausitz-Gesellschaft Die Landkreise Bautzen und Görlitz verlassen zum Jahresende die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL). Das teilte WRL-Sprecherin Kathrin Veh nach der jüngsten Gesellschafterversammlung mit. Ralph Büchner, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Bautzen erklärt dazu: "Ich halte die Zersplitterung der Kräfte in der Lausitz für einen Fehler. Wieder einmal spricht die …
weiterlesen "Zersplitterung der Kräfte in der Lausitz ist ein Fehler!"

Im Rahmen seiner Sommertour 2020 besuchte der Bundestagsabgeordnete Dr. André Hahn am 20. August Hoyerswerda. Im Rahmen der Tour traf der Bundestagsabgeordnete aus der Sächsischen Schweiz – Osterzgebirge sich mit dem Leiter der Polizeidirektion Görlitz, Polizeipräsidenten Herrn Weißbach und dem Chef des Polizeireviers Tobias Hilbert Pirna. Im Gespräch ging es um die aktuelle Personalsituation und die Altersstruktur bei der Polizei. "Positiv für mich ist die Tatsache, dass der von der LINKEN über viele Jahre kritisierte Personalabbau gestoppt …
weiterlesen "MdB Dr. André Hahn besucht Hoyerswerda"

DIE LINKE warnt am Weltfriedenstag vor einer wachsenden Kriegsgefahr in der Welt und weiter steigenden Rüstungsausgaben. Dazu erklärt Silvio Lang, Kreisvorsitzender DIE LINKE Kreisverband Bautzen: „Die Kündigung von Abrüstungsverträgen, das Säbelrasseln in Form von Militärmanövern und zahlreiche regionale Kriege und Konflikte mit internationaler Beteiligung zeigen, wie wichtig aktive Friedenspolitik ist.“ Weltweit sind die Ausgaben für Militär und Waffen in den …
weiterlesen "Eine friedlichere Welt ist möglich und nötig. Kundgebung am Weltfriedenstag auf dem Kamenzer Marktplatz ab 17 Uhr"

Am Donnerstag, den 27. August 2020, bietet der Kreisrat der LINKEN, Rechtsanwalt Heiko Kosel, in Bautzen eine kostenlose Sozialberatung gemeinsam mit dem im Sozialrecht besonders erfahrenen Juristen Gregor Janik an. Wenn Sie Probleme mit Behörden, z.B. beim Thema Hartz IV oder bei der Beantragung anderer Unterstützungsleistungen, gegebenenfalls durch in Zusammenhang mit Corona-Vorschriften haben, können Sie sich gern kostenlos beraten lassen. Die Beratung findet von 14:00 - 16:00 Uhr in deutscher, sorbischer…
weiterlesen "Kostenlose Sozialberatung mit Kreisrat Heiko Kosel am 27.08.2020 in Nebelschütz"

Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Kamenz setzt sich für mehr Bürgerbeteiligung ein. Grundlage hierfür ist, dass Einwohner/-innen unmittelbar über Budget im Haushalt bestimmen dürfen. Deshalb haben wir heute einen Antrag in den Stadtrat eingebracht, wonach in den Haushaltsjahren 2021/22 jeweils 50.000 EUR für einen Bürgerhaushalt vorgehalten werden sollen. Der Bürgerhaushalt soll den Einwohner/innen die Möglichkeit eröffnen, über die Finanzierung von Projekten und Vorhaben …
weiterlesen "Mehr Bürgerbeteiligung für Kamenz LINKE Stadtratsfraktion reicht Antrag zum Bürgerhaushalt ein"

Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Kamenz setzt sich weiterhin für den Neubau der Schwimmhalle in Kamenz ein und fordert eine verbindliche Klarstellung durch den Landkreis! Deshalb haben wir heute einen Beschlussvorlage für die Sitzung des Stadtrates am 23.09.2020 eingebracht. Darin beantragen wir, Herrn Landrat Michael Harig sowie den 1. Beigeordneten, Herrn Udo Witschas, für die Sitzung des Stadtrates am 04.11.2020 einzuladen sowie einen Tagesordnungspunkt: "Berichterstattung und Diskussion zum Neubau der Schwimmhalle sowie zur …
weiterlesen "Schwimmhalle Kamenz: Stadtratsfraktion reicht Antrag ein"

Am 1. September 2020 laden wir alle Einwohner*innen, Familien und Gäste zum Friedensfest von 17 bis 19 Uhr auf dem Marktplatz in Kamenz herzlich ein. Am 1. September 2020 laden wir alle Einwohner*innen, Familien und Gäste zum Friedensfest von 17 bis 19 Uhr auf dem Marktplatz in Kamenz herzlich ein. Gemeinsam engagieren wir uns für Frieden, Abrüstung und Menschlichkeit. Silvio Lang , Kreisvorsitzender DIE LINKE. Bautzen, eröffnet das Friedensfest 2020. Als Hauptrednerin spricht Antonia Mertsching  Abgeordnete der Linksfraktion im …
weiterlesen "Friedensfest DIE LINKE Bautzen am 1. September in Kamenz"