Pressemitteilungen

  Aufgrund der anhaltenden Ausgangsbeschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden wir leider am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar nicht wie sonst zusammen kommen können, um das Gedenken gemeinsam zu begehen. Wir rufen aber dazu auf, an diesem Tag einzeln im Rahmen eines Spazierganges an den Gedenkorten in der Nähe vorbeizugehen, vielleicht eine Blume niederzulegen und kurz innezuhalten. Dazu erklärt Silvio Lang, Kreisvorsitzender DIE LINKE …
weiterlesen "DIE LINKE. Kreisverband Bautzen ruft zum einzelnen, stillen Gedenken zum 27. Januar auf"

Das Thema ist durch die Pandemie etwas in den Hintergrund geraten - und doch schreiten die Prozesse und Entwicklungen zur Bewältigung des Strukturwandels in der Lausitz ungehindert voran. Obwohl der Kreis Bautzen davon stark betroffen ist, haben wir nicht den Eindruck, dass der Kreistag an diesen Entwicklungen und Prozessen aktiv beteiligt ist. Aus unserer Sicht ist das aber zwingend notwendig, um Akzeptanz in der Bevölkerung zu schaffen und eine angemessene demokratische Beteiligung der kommunalen Ebene an …
weiterlesen "Strukturwandel endlich transparent gestalten – LINKE bringt Antrag im Kreistag ein"

  Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Kamenz regt die schnellstmögliche Durchführung einer Online-Konferenz zum Thema Impfzentrum an. An dieser Online-Konferenz sollten Vertreter des Landkreises, des Schulamtes, der Verwaltung der Stadt Kamenz, zwei Vertreter je Fraktion sowie der Einzelmandatsträger im Kamenzer Stadtrat, Vertreter des Elternrates der betroffenen Schule sowie Vertreter der betroffenen Vereine teilnehmen. Ziel der…
weiterlesen "Impfzentrum in Kamenzer Turnhalle ist wichtig, aber für die Sportler muss eine Lösung her – LINKE im Kamenzer Stadtrat regt Runden Tisch mit Betroffenen an"

  Die Coronapandemie stellt uns in allen Bereichen des täglichen Lebens vor besondere Herausforderungen. Wie unter einem Brennglas werden dabei die Benachteiligungen von Menschen mit Behinderung und die Erfordernisse, die noch zu einer inklusiven Gesellschaft fehlen, sichtbar. Ein Beispiel dafür ist die Situation der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf gemäß § 4c des Sächsischen Schulgesetzes (SächsSchulG), insbesondere, wenn sie …
weiterlesen "Auch im Lockdown – Schule muss für Alle möglich sein! LINKE Kreistagsfraktion reicht Anfrage zu Schulbegleitungen ein"

Gemeinsame Presseinformation von Kreisverband & Kreistagsfraktion. In den vergangenen Wochen haben uns mehrere Hilferufe von sozialen Trägern aus dem Landkreis Bautzen erreicht, die nicht wissen, wie sie erfolgreiche und hilfreiche Projekte ab 1. Januar 2021 weiter finanzieren sollen. Hintergrund sind fehlende Förderzusagen unter anderem vom Landkreis Bautzen. Betroffen sind unter anderem das Thespis-Zentrum Bautzen und der Willkommen in Bautzen e.V. mit seinem Sprachmittler-Dienst. Gibt es bis zum …
weiterlesen "Soziale Projekte nicht am langen Arm verhungern lassen – Planungssicherheit herstellen!"

  Die Termine der Telefonsprechstunde sind:   Mittwoch, 16.12. von 14-16 Uhr mit dem Kreisgeschäftsführer Sebastian Schindler unter der Nummer 03578 - 21 42 669 Donnerstag, 17.12. von 15-17 Uhr mit dem Kreistags-Fraktionsvorsitzenden Ralph Büchner unter der Nummer 03571 - 60 10 39 Aufgrund der geltenden Bestimmungen sind die LINKE-Bürgerbüros in Bautzen, Hoyerswerda und Kamenz derzeit für den Besucherverkehr geschlossen. …
weiterlesen "Auch im Lockdown erreichbar – Telefon-Sprechstunde mit Kreisgeschäftsführer Sebastian Schindler und Kreistags-Fraktionsvorsitzendem Ralph Büchner"

In einem Posting auf Facebook veröffentlichte der LINKE-Fraktionsvorsitzende Ralph Büchner versehentlich Inhalte zum Abstimmungsverhalten der AfD-Fraktion aus dem nichtöffentlichen Teil der Kreistagssitzung. Nun soll Herr Büchner dafür eine Rüge erhalten. Dazu erklärt Silvio Lang, Kreisvorsitzender DIE LINKE Kreisverband Bautzen: "Fehler sind menschlich und passieren. Ralph Büchner hat von Anfang an eingestanden, bei seinem Facebook-Posting einem Missverständnis erlegen zu …
weiterlesen "Beantragte Rüge im Kreistag: Kreisverband stellt sich hinter Kreistags-Fraktionsvorsitzenden Ralph Büchner"