Pressemitteilungen

Mutmaßlich in der Silvesternacht ist eine der Schaufensterscheiben der Kreisgeschäftsstelle des Kreisverbandes und des Bundestagsbüros unserer Bundestagsabgeordneten Caren Lay durch einen Feuerwerkskörper stark beschädigt worden. Nach Angaben der Polizei wurde der Schaden am Vormittag des 1. Januar durch eine Anwohnerin gemeldet - wir bedanken uns an dieser Stelle für die Aufmerksamkeit der - uns leider bislang unbekannten - Nachbarin. Die Polizei hat die Ermittlungen bereits aufgenommen, wir werden aber ebenfalls nochmal Anzeige gegen …
weiterlesen "Leider kein Frohes Neues Jahr in Bautzen!"
Silvio Lang
DiG/Plus GmbH, Thomas Kläber
Die gestrige Kreistagssitzung im Landkreis Bautzen, am 12.12.2022, wird im Nachgang durch zwei Entscheidungen im Gedächtnis bleiben. Zum Einen verwehrte der Kreistag dem Landrat die Zustimmung zu einer dritten Massenunterkunft für Geflüchtete im Hoyerswerdaer Ortsteil Kühnicht. Zum anderen stimmte die CDU-Fraktion nahezu geschlossen einem AfD-Antrag zu, der in der Konsequenz die Streichung von …
weiterlesen "Tabubruch der CDU im Bautzner Kreistag: Landrat Witschas und CDU suchen Schulterschluss mit Verfassungsfeinden + Ablehnung Massenunterkunft Kühnicht ist persönliche Klatsche für Landrat"
Thomas Lieberwirth
Von der Stadt Kamenz wurde angekündigt, die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung zum 1.1.2023 erheblich zu erhöhen. So soll der Beitragssatz um durchschnittlich acht Prozent steigen. Diese Erhöhung sollte ohne Debatte im Stadtrat wirksam werden, da in der Vergangenheit eine automatische Kopplung an die Betriebskosten beschlossen wurde. Diese haben sich in den vergangenen Jahren stark erhöht, wodurch jetzt auch die Elternbeiträge …
weiterlesen "Elternbeiträge in Kamenz steigen stark – LINKE Stadtratsfraktion fordert mit Dringlichkeitsantrag Beibehaltung der Elternbeiträge auf bisherigem Niveau"
Am Samstag, dem 5. November fand die Mitgliederversammlung des LINKE-Ortsverbandes Kamenz-Radeberg im Stadttheater Kamenz statt. Dabei wurde neben Diskussionen zur Lage der Partei und zu weiteren Aktion im Rahmen des "Heißen Herbstes" der Ortsvorstand entlastet und neu gewählt. Der Vorstand des Ortsverbandes setzt sich in Zukunft wie folgt zusammen: Sebastian Schindler (Ortsvorsitzender, Kamenz),  Lydia Berger (Pulsnitz), Ines Enns (Königsbrück), Jessica Wallner (Kamenz), Katrin Werner (Panschwitz-Kuckau), Bernd Spolwig …
weiterlesen "Ortsverband DIE LINKE Kamenz-Radeberg wählt neuen Vorstand"
Ines Kupka
Zum Sonderkreistag am 7.11. stand die Unterstützungsmöglichkeit für die Tafeln durch den Landkreis Bautzen auf der Tagesordnung. Platziert wurde dieser Tagesordnungspunkt durch die Kreistagsfraktion DIE LINKE, welche dafür ihren Antrag auf Befreiung von den Abfallgebühren für die Tafeln im Landkreis Bautzen im Vorfeld zurückzogen. Dieser ursprüngliche Antrag wäre im Kreistag formell abgelehnt worden, ohne dass es eine inhaltliche Auseinandersetzung gegeben hätte. Dazu erklärt…
weiterlesen "DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Bautzen: Witschas und AfD verhindern Debatte zur Unterstützung der Tafeln"
Unrau Fotografie
Hans-G. Unrau
Kreisverband DIE LINKE. Bautzen begrüßt prominentes Neumitglied + Eintritt von Alex Theile ist Beleg für erfolgreiche Arbeit vor Ort "Alex Theile hat sich mit seinem Eintritt in unsere Partei entschieden, ab sofort als Genosse LINKE-Positionen zu vertreten und mitzuhelfen, unserer Partei wieder eine deutlich hörbarere Stimme zu geben. Darüber freue ich mich außerordentlich. Wir heißen Ihn - wie alle Neumitglieder - herzlich in unseren Reihen …
weiterlesen "Kreisverband DIE LINKE. Bautzen begrüßt prominentes Neumitglied + Eintritt von Alex Theile ist Beleg für erfolgreiche Arbeit vor Ort"
Aufgrund des schockierenden Brandanschlags auf das Bautzner "Spreehotel", welches in wenigen Tagen als Flüchtlingsunterkunft eröffnet werden soll, ruft der Bautzner Ortsverband der Partei DIE LINKE zu einer Kundgebung unter dem Motto "Solidarität mit Geflüchteten! Nein zu Fremdenhass und Rassismus!" am Sonntag ab 16 Uhr auf dem Bautzner Kornmarkt auf. Jede und jeder ist aufgerufen und eingeladen, gemeinsam unsere …
weiterlesen "Aufruf: DIE LINKE. Bautzen ruft zur Kundgebung »Solidarität mit Geflüchteten! Nein zu Fremdenhass und Rassismus!« auf – Sonntag, 30.10. ab 16 Uhr auf dem Kornmarkt Bautzen"
v.l.n.r.: Ute Sive, Rüdiger Thürling, Angela Palm, Andrea Kubank und Marco Moewes. Im Bild fehlt: Denny Krause.
Am Abend des heutigen 07. Oktober kamen 19 Genoss*innen des Ortsverbandes Bautzen im Bürgerbüro in der Schülerstraße 10 in Bautzen zu einer Mitgliederversammlung zusammen. Der bisherige Ortsvorsitzende Rüdiger Thürling berichtete über die Arbeit der vergangenen Jahre und wertete nochmal das Ergebnis der Landrats- und Oberbürgermeisterwahl aus. Die Genoss*innen bedankten sich bei ihm für das langjährige Engagement als Ortsvorsitzender, bevor im nächsten Schritt die …
weiterlesen "+++DIE LINKE. Bautzen wählt neuen Ortsvorstand + Andrea Kubank und Marco Moewes als Ortsvorsitzende gewählt +++"