Pressemitteilungen
Tania Van den Berghen/pixabay
Im Sommer 2020 beschloss der Kreistag Bautzen die Errichtung eines Ersatzneubaus der Schwimmhalle Kamenz. Zu der Frage, wie umfangreich der Ersatzneubau sein wird, wurde festgelegt, im zweiten Quartal 2021 einen Beschluss auf Grundlage der Vorplanungen zu treffen. So heißt es in der Begründung zu Ziffer 4 des Beschlusses:
Nur auf Basis der baulichen und technischen Planungen (Schritt 1) lassen sich finanzielle und wirtschaftliche Prognosen (Schritt 2) erstellen. Erst im Anschluss kann eine belastbare Aussa
ge zu …
weiterlesen "Kreistagsfraktion Bautzen: Wie weiter mit der Schwimmhalle Kamenz?"
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Am Samstag, dem 27. März ab 09.30 Uhr führte der Kreisverband Bautzen der Partei DIE LINKE. eine Kreiswahlversammlung durch. Sie fand unter Einhaltung eines strengen Hygienekonzeptes im Veranstaltungszentrum "Blaue Kugel", Hauptstraße 97, in Cunewalde statt. Dabei wurde die Bundestagsabgeordnete Caren Lay mit 98 % (52 von 53 gültigen Stimmen) als LINKE Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis 156 (Bautzen I) gewählt.
Dazu erklärt Caren Lay: "Ich freue mich über das sehr gute Ergebnis. Es ist mir ein Herzensanliegen, die …
weiterlesen "Kreiswahlversammlung: Caren Lay ist LINKE Direktkandidatin!"
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Nattanan Kanchanaprat_pixabay
Sehr Damen und Herren,
der vorliegende Haushaltsentwurf für die Jahre 2021/ 22 macht deutlich, dass wir vor enorm großen Herausforderungen stehen. Der Kreistag mit dem Landrat an der Spitze einschließlich der Verwaltung, also wir alle, stehen in der unmittelbaren politischen Verantwortung, angesichts der tiefen Einschnitte in alle Lebensbereiche der Menschen und der Wirtschaft infolge der Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Virus-Pandemie, den Haushalt sozial ausgeglichen und finanziell gesichert, zu …
weiterlesen "Das sagt die Kreistagsfraktion DIE LINKE zum Haushaltsentwurf des Landkreises"
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Die Fraktionen DIE LINKE im Stadtrat Kamenz und die Wählervereinigung Kamenz und Ortsteile haben folgende Beschlussfassung beantragt: Der Stadtrat der Stadt Kamenz spricht sich für die Durchführung eines Corona-Pandemie-Bewältigungsgespräch zwischen der Stadtverwaltung, den Gewerbetreibenden und Vertretern des Stadtrates aus.
Zur Begründung erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kamenzer Stadtrat, Alex Theile:
Die Corona-Pandemie und die damit …
weiterlesen "LINKE Stadtratsfraktion reicht interfraktionellen Antrag zur Hilfe für Gewerbetreibende und Händler der Stadt Kamenz ein"
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Česćene koleginy a kolegojo,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
wutrobnje Će/Was přeprošujemy na wuměnu měnjenjow wo serbskich temach we wobłuku sakskich demokratiskich stronow. Mjez čłonakami a čłonami třoch koaliciskich stronow bě so hižo tajke bazowe wuradźowanje wotměło. Rozmołwy su so jako spomožne za skrućenju serbskich temow na politiskich płoninach wopokazali. Nětko chcemy so mjezsobnje w rozšěrjenym kruhu demokratiskich stronow wo serbskopolitiskich zaměrach a …
weiterlesen "Sorbenpolitik – Gemeinsame Diskussion der Basis von LINKEN, Grünen und SPD"
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Am letzten Samstag wurde medial bekannt, dass es in der Kamenzer Sammelunterkunft für Asylsuchende zu einem Corona-Ausbruch kam. Derzeit stehen zwei Etagen unter Quarantäne. Dazu erklärt der Vorsitzende des LINKE-Ortsvereins Kamenz-Radeberg, Sebastian Schindler:
"Es ist vollkommen unverständlich, warum der Landkreis Bautzen bei der Unterbringung nach wie vor auf Sammelunterkünfte statt auf dezentrale Unterbringung in Wohnungen setzt. Es ist mittlerweile bewiesen, dass das …
weiterlesen "Zum Corona-Ausbruch im Kamenzer Asylheim – dezentrale Unterbringung endlich gewährleisten!"
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Mehrere Träger von Schulsozialarbeit und Anbieter von Schulbegleitungen haben uns berichtet, dass der Landkreis es bisher abgelehnt hat, die individuellen Schulbegleitungen während der Schulschließungen unter Berücksichtigung der besonderen Lage zu ermöglichen. Seit Beginn der Schulschließungen fand also anscheinend keinerlei Nachteilsausgleich für diejenigen Schülerinnen und Schüler statt, die diesen zur Bewältigung der schulischen Aufgaben benötigen und einen gesetzlichen Anspruch darauf haben. Um …
weiterlesen "Antwort der Kreistagsanfrage zu Schulbegleitungen während der häuslichen Lernzeit"
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Die Maßnahme der Eröffnung weiterer Parkmöglichkeiten im Bereich des Marktes soll die Händler und Gewerbetreibenden nach dem Ende des Lockdown unterstützen, besser die Folgen der pandemiebedingten Schließungen zu überwinden und mehr Gästen die Möglichkeit einräumen, im Stadtkern einkaufen zu gehen bzw. Dienstleistungen zu nutzen.
Der Antrag wurde wesentlich durch den stellvertretenden Vorsitzenden der LINKEN Fraktion im Kamenzer Stadtrat Thomas Lieberwirth (Foto) …
weiterlesen "LINKE im Kamenzer Stadtrat fordert die Schaffung weiterer Parkplatzmöglichkeiten im Bereich des Kamenzer Marktes"
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