Die Linke Bautzen

  Ihre Erklärung im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dantz, Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte der Stadt Kamenz, ich beantrage das Ende meiner Amtszeit als Stadträtin in der Stadt Kamenz am 15. Juli 2020. Der Stadtrat stimmt der Abberufung von Stadträtin Marion Junge  und der Nachbesetzung von Thomas Lieberwirth zu. Ich bitte zur Verabschiedung aus dem Stadtrat Kamenz am 15. Juli 2020 um eine Redezeit von 10 Minuten. Begründung: Nach 30 Jahren…
weiterlesen "In eigener Sache: Marion Junge beendet nach 30 Jahren ihr kommunalpolitisches Engagement als Stadträtin in Kamenz"

Vom 27. Juni bis 30. August befindet sich Silvio Lang in Elternzeit. In dieser Zeit vertritt ihn die stellvertretende Vorsitzende Marion Junge an der Spitze des Kreisverbandes. Nachdem er im letzten Jahr zum zweiten Mal Vater geworden ist, nimmt der Vorsitzende des Kreisverbandes DIE LINKE. Bautzen, Silvio Lang, in den nächsten zwei Monaten seinen Teil der Elternzeit wahr. An der Spitze des Kreisverbandes wird er durch die langjährige Vorsitzende und derzeitige stellvertretende Kreisvorsitzende Marion Junge vertreten. Dazu …
weiterlesen "In eigener Sache: Kreisvorsitzender Silvio Lang geht in Elternzeit"

Gestern wurde bekannt, dass der rechtsextreme Rapper Christoph Aljoscha Zloch, in der Nazi-Szene bekannt als "Chris Ares", die Einrichtung eines rechten Szenetreffs in Bischofswerda und die Gründung eines "rechten Dorfes" im Westen des Landkreises plant. Dazu erklärt Silvio Lang, Kreisvorsitzender DIE LINKE Kreisverband Bautzen: "Wenn sich die groß angekündigten Pläne des rechten Musikers Chris Ares bewahrheiten sollten, dass er im Landkreis ein Nazidorf etablieren will, muss die Region sich entschieden …
weiterlesen "Silvio Lang: Landkreis Bautzen nicht zur rechten Event-Hochburg verkommen lassen"

Presseerklärung MdB Caren Lay anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Strukturstärkungsgesetz: „Es ist sehr schade, dass es beim Strukturstärkungsgesetz in Sachen Staatsvertrag und kommunaler Eigenanteil keine Bewegung gibt. Hier muss im Bundestag dringend nachgesteuert werden“ erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Abgeordnete aus der Lausitz anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses über Änderungen am Strukturstärkungsgesetz. Lay weiter: „Die Lausitz …
weiterlesen "Strukturstärkungsgesetz im Interesse der Lausitz nachbessern"

  Zwei Jahre vor der Wahl ist es sicher berechtigt nach der Nachfolge des Landrates im Kreis Bautzen zu fragen. Die Frage ist nur wen fragt man? Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Kreistag Ralph Büchner: "Es ist inzwischen eine Unart der Medien geworden, die Fraktionen der Parteien zu Aufgaben und Haltungen der Parteien zu befragen. Es ist Aufgabe der Parteien, Kandidaten für öffentliche Wahlen zu suchen, aufzustellen und für sie den Wahlkampf zu organisieren. …
weiterlesen "In eigener Sache: Reaktion auf den SZ-Artikel vom 19.6.2020 „Bautzen: Wer folgt auf Michael Harig?«"

Im Zuge der fortschreitenden Corona-Pandemie ist nach ersten Berichten aus dem Hilfesystem mit einer Zunahme der häuslichen Gewalt gegenüber Frauen und gegenüber Männern - und folglich der Inanspruchnahme des Hilfesystems zu rechnen. Aus diesem Grund hat die Fraktion eine Anfrage zum Anstieg häuslicher Gewalt in der Zeit des Corona-Lockdowns im Landkreis gestellt. Die Antwort des Landratsamtes finden Sie im unten im Anhang zu diesem Artikel. Dazu erklärt LINKE-Kreisrätin Ines Kupka, …
weiterlesen "DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Bautzen stellt Anfrage zum Anstieg häuslicher Gewalt im Landkreis"

Die Fraktion DIE LINKE im Kamenzer Stadtrat beantragt, dass sich der Oberbürgermeister am Flaggentag der "Bürgermeister für den Frieden", dem 8. Juli, durch das Hissen einer Friedens-Fahne am Rathaus beteiligt. Auch am Weltfriedenstag, dem 1. September, beantragt die Fraktion eine aktive Positionierung der Stadt für eine atomwaffenfreie und friedliche Welt. Seit 2004 ist der Oberbürgermeister der Stadt Kamenz Mitglied der internationalen Organisation …
weiterlesen "Kamenz muss sich aktiv für Frieden und Abrüstung positionieren – DIE LINKE. Fraktion im Kamenzer Stadtrat reicht Antrag ein!"