Am Samstag, den 10.08., fand in Bautzen das zweite Mal eine CSD- Demonstration statt. Dabei setzten über 1000 Teilnehmende ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz, sowie gleiche Rechte für queere Menschen. Getarnt als Gegendemonstration versuchten zeitgleich über 500 Nazis, den CSD zu stören, Teilnehmende einzuschüchtern, sowie körperlich zu attackieren. Die Polizei musste den CSD mit eine Großaufgebot absichern, um die Teilnehmenden zu schützen.
Dazu erklärt Jessica Wallner:…
weiterlesen "Ereignisse bei CSD Bautzen müssen ausgewertet werden und zu Wandel in der Stadt führen"
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Für die neue Stadtratsperiode von 2024 an werden die beiden Linken Stadträte Andrea Kubank und Denny Krause gemeinsam mit den Stadträt*innen von SPD (Astrid Riechmann), den Grünen (Jonas Löschau) und DIE PARTEI (Denis Postel) eine Fraktion bilden. Die Fraktion trägt den Namen Soziales Nachhaltiges Budyšin. Den Fraktionsvorsitz übernimmt Andrea Kubank. Die Fraktion versteht sich als Gegenpol zur Afd und möchte gemeinsam Themen wie Klimaschutz, Jugendförderung und Bürgerbeteiligung umsetzen.
Die …
weiterlesen "Linke Stadträte in Bautzen gründen gemeinsame Fraktion mit Grünen, SPD und PARTEI"
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Nach Gerichts-Urteilen: Bezahlkarte im Landkreis Bautzen muss umgehend zurückgenommen werden.
Bereits in der vergangenen Woche erging durch das Sozialgericht (SG) Hamburg ein wegweisendes Urteil (Beschl. v. 18.07.2024, Az. S 7 AY 410/24 ER), nachdem die Praxis der Bezahlkarte für Asylsuchende insofern unzulässig ist, wenn sie eine Bargeldobergrenze beinhaltet. In Hamburg betrug diese, analog zur Praxis im Landkreis Bautzen, 50€ pro Monat. Das SG Nürnberg hat in zwei weiteren Fällen nun diese Rechtsauffassung bestätigt und angewiesen, …
weiterlesen "Bezahlkarte für Asylbewerber zurücknehmen"
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Im August werden unsere Direktkandidat*innen an Wahlforen und Infoständen teilnehmen und vor Ort ansprechbar sein!
Höhepunkte sind das Friedensfest in Kamenz am 31. August mit Spitzenkandidat Stefan Hartmann sowie eine Aktion in Bautzen mit Caren Lay.
Weitere Termine in Vorbereitung.
30. Juli 2024, 19:00 Uhr - Wahlforum der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung in Kamenz,
Im Flair Hotel mit Ines Enns
31. Juli 2024, 19:00 Uhr - Wahlforum der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung in Bautzen,…
weiterlesen "Termine Landtagswahlkampf"
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Protest gegen AfD-Veranstaltung
am 23.7. um 18.00 Uhr
in Kamenz vor Flair Hotel (Weststraße 10-12)
Am 23. Juli wollen Maximilian Krah (Europaabgeordneter) und Kartsen Hilse (Bundestagsabgeordneter) von der teils rechtsextrem eingestuften Sachsen-AfD ihren Landtagskandidat Ralf-Peter Hechtberger (Wahlkreis 53) in Kamenz vorstellen ("Wir müssen reden) und ihre nationalistische Propaganda verbreiten.
Gerade hier im ländlichen Raum ist es schwierig sich gegen die #fckafd zu stellen. Deswegen lasst uns laut und viele sein!
Maximilian Krah wurde…
weiterlesen "Support your local Hinterland"
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"Nach Abschluss der Sitzung des Kreiswahlausschusses freuen wir uns über das von uns erwartete Ergebnis, dass alle 5 Direktkandidat*innen unseres Kreisverbandes in ihren jeweiligen Wahlkreisen zur Landtagswahl zugelassen wurden. Mit Jana Lübeck (WK 52), Ines Enns (WK 53), Lydia Berger (WK 54), Silvio Lang (WK 55) und Andrea Kubank (WK56) setzen wir auf 4 starke Frauen aus der Region und ebenso auf einen seit Jahren profilierten Politiker unseres Kreisverbandes. Ich bin guten Mutes und voller Tatendrang für…
weiterlesen "+++Alle Linke-Direktkandidat*innen im Landkreis Bautzen zur Landtagswahl zugelassen+++"
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In der Nacht vom 17. auf den 18. Juni wurde durch Unbekannte gegen zwei Uhr nachts mit einem Pflasterstein die Schaufensterscheibe des Büros des Kreisverbands Die Linke Bautzen in der Schülerstraße in Bautzen beworfen. Der Stein hat die Scheibe nicht durchdrungen. Am Vormittag des 18. Juni hat die Kreisgeschäftsführerin die Beschädigung vorgefunden und die Polizei informiert. Die Polizei hat die Anzeige zur Sachbeschädigung aufgenommen. Der Schaden ist mit etwa 1000 Euro zu beziffern, die Schaufensterscheibe muss ersetzt werden.
Das Büro teilt sich…
weiterlesen "Bürgerbüro in Bautzen angegriffen"
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Hiermit machen wir unsere Genoss*innen und Sympathisant*innen auf folgende Veranstaltung aufmerksam:
Am 14.06. wird die Gruppe Die Linke im Deutschen Bundestag den Tourauftakt zu einer Tour durch die ostdeutschen Bundesländer in Hoyerswerda stattfinden lassen. Ab 16 Uhr wird auf dem Lausitzer Platz eine politische Veranstaltung mit Bühne, Infowürfel, Infoständen und Sitzgruppen zum Verweilen, Zuhören und Sich-Informieren über die Arbeit der Bundestagsgruppe einladen.
Von Beginn an wird der Co-Vorsitzende der Bundestagsgruppe, …
weiterlesen "Gregor Gysi und Sören Pellmann am 14.6. in Hoyerswerda"
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